Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellerinnen und Bestellern und Stephan Moll über die Internetseiten http://www.verlag-smo.de und http://www.verlagsmo.de

§ 2 Vertragsabschluss & Stornierung

Mit Ihrer Internetbestellung kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag gemäss BGB zustande. Stephan Moll nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Übersendung der Rechnung an. Sollte der Vertrag aufgrund eines Fehlers zustande gekommen sein, kann dieser innerhalb von 4 Wochen mit entsprechender Begründung storniert werden. Dies gilt für Verkäufer und Käufer gleichermaßen.

Beispiele für Fehler sind:

2.1: Fehler bei der Preisangabe des Verkäufers

2.2: Artikel ist beim Verkäufer nicht mehr vorhanden

2.3: Fehlerhafte Beschreibung des Artikels

2.4: Irrtümlicher Kauf

Weitergehend ist Stephan Moll für den Fall eines begründeten Verstoßes gemäss § 86a StGB berechtigt, den Verkauf einseitig zu stornieren.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zusendung erfolgt ausschließlich gegen Vorauskasse. Die Zahlung hat per Überweisung zu erfolgen. Die Preise sind nach § 25a UStG Sammlungsstücke-Sonderregelung ohne Ausweis der gesetzlichen MwSt. Verpackung und Versand sind in den genannten Preisen nicht enthalten.

§ 4 Versandkosten & Lieferrisiko

Die Zusendung erfolgt auf Gefahr des Verkäufers. Mit physischem Zugang der bestellten Ware geht das Risiko vom Käufer auf den Verkäufer über. Die Versandkosten sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen und richten sich nach Wert und Gewicht der Ware. Bei Transportschäden oder nicht angekommener Ware erhält der Käufer seinen Kaufpreis zurückerstattet bzw. nach Absprache eine gleichwertige Ersatzlieferung.

Abholung vor Ort ist nicht möglich. Die Versandkosten und -optionen werden dem Käufer im Bestellvorgang angeboten und vor Abschluss des Bestellvorgangs berechnet und mitgeteilt.

Der Versand der Ware erfolgt erst, wenn der Kaufpreis dem Konto von Stephan Moll gutgeschrieben ist. Die Ware wird umgehend nach Gutschrift des Zahlungsbetrags innerhalb 1-3 Arbeitstagen versandt. Durch die externen Bearbeitungszeiten der Banken & der Post kann die Lieferung im Einzelfall bis zu 12 Arbeitstage dauern.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilten Adresse.

(2) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Stephan Moll gegen die jeweilige Bestellerin / den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Stephan Moll.

§ 7 Widerrufsrecht und -belehrung für Verbraucherinnen und Verbraucher

(1) Handelt es sich bei dem Käufer um eine Nicht-Unternehmer (Verbraucher/in im Sinne des § 13 des bürgerlichen Gesetzbuches), so steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher und Verbraucherinnen natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, welche die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgeben.

(2) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i.V. m. §§ 355,356 BGB. Für Kunden, die ihre Waren in der Geschäftsstelle abholen, ist insbesondere der Widerruf nach § 355 BGB ausgeschlossen.

(3) Die Verbraucherin/der Verbraucher kann ihren/seinen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns


Stephan Moll Verlag

Stephan Moll
Burg Ramstein
54306 Kordel

Tel.: +49 (0) 6505 / 1445
Fax.: +49 (0) 06505 / 1784
E-Mail.: info@verlag-smo.de


mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Musterwiderrufsformular, das Sie mit der Bestellbestätigung erhalten haben, verwenden (das ist jedoch nicht vorgeschrieben). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzte haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir könne die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf Ihres Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von Vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Kann der Käufer uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, auch wenn die Verschlechterung durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware eingetreten ist. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 8 Verfassungswidrige & Propagandistische Symbole

Solange Homepagebesucher sich nicht gegenteilig äußern, versichern Sie, dass sie die Abbildungen und die darin enthaltenen Symbole & Gegenstände aus der Zeit des III. Reiches nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung erwerben (§ 86a StGB). Sollte es den begründeten Verdacht geben, dass ein Käufer verfassungswidrige Absichten mit dem Kauf erwägt, wird Stephan Moll den Kauf unter Anwendung von §2 AGB den Verkauf stornieren & die Staatsanwaltschaft in Kenntnis setzen.

§ 9 Datenschutz

Die während der Anmeldung und Bestellung erhobenen persönlichen Daten der Kundin / des Kunden werden gespeichert und von uns ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs verwendet. Insbesondere geben wir die Daten nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Kundin / des Kunden gilt mit der Aufgabe der Bestellung als erteilt.

§ 10 Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG oder dem RESY-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 11 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.